Samstag, 15. Februar 2020

Kleiner Nachtrag zur OBM Wahl in Leipzig am 02. Februar

Die Initiative Grundeinkommen hatte im Vorfeld der anstehenden OBM Wahl in Leipzig die Kandidaten zur OBM Wahl per Mail zum Thema Grundeinkommen und ihrer Haltung dazu angefragt.

Das Ergebnis sah wie folgt aus:

Es kamen nicht von allen Kandidaten Rückmeldungen zu unserem Anliegen.
Genau vier Kandidaten waren es, die sich die Mühe machten und uns, und damit dem Bürger der Stadt Leipzig, eine Stellungnahme dazu abgaben.
Dies waren:

1. Ute Elisabeth Gabelmann (überparteilich)
2. Katharina Krefft (Bündnis 90/Die Grünen)
3. Marcus Viefeld (FDP)
4. Franziska Riekewald (Die Linke)

Alle vier Kandidaten befürworten ein Grundeinkommen! Inhaltlich gehen die Vorstellung zur Umsetzung eines Grundeinkommens, soweit man es nachvollziehen kann, auseinander aber zumindest die Einsicht, dass sich grundsätzlich der Sozialstaat neu organisieren muß, ist allen gemein.

Frau Gabelmann steht für ein Grundeinkommen, hat sich allerdings nicht näher dazu geäußert. Die Frage, wie es inhaltlich umgesetzt werden kann, lies Frau Gabelmann offen. Sie sieht hinsichtlich Modell und Finanzierung noch Klärungsbedarf.

Frau Krefft von Bündnis90/Die Grünen verweist auf die bereits bestehenden Positionen der Grünen zu diesem Thema bei vorangegangenen Wahlen. Sie sieht das Thema vor allen Dingen auf bundesweiter Ebene als dringend an.
Auf der Webseite der Partei kann man einen aktuellen Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm 2020 der Partei einsehen. Darin spricht sich die Partei für eine "Garantiesicherung" aus.
Link

Herr Viefeld von der FDP ist ein großer Befürworter des Liberalen Bürgergeldes. Die Umsetzung ist aber nicht identisch mit der eines Grundeinkommens sieht aber auch eine Reformierung des bestehenden HartzIV-Systems vor. Details zu dem Konzept des Liberalen Bürgergeldes findet man unter diesem Link

Frau Franziska Riekewald von der Partei Die Linke unterstützt das LINKE Modell eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Mit Verweis auf den internen Diskussionsprozess in der Partei zu diesem Thema kann es allerdings noch einige Jahre dauern bis endgültig eine klare Position der Partei zu diesem Thema formuliert ist.
Details zum aktuellen Stand zum Grundeinkommen findet man unter diesem Link

Die OBM-Wahl am 02.Februar 2020 in Leipzig hatte überraschend Sebastian Gemkow von der CDU mit 31,6 % als Wahlsieger zum Ergebnis. Der aktuelle Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) kam mit 29,8 % der Stimmen nur auf Rang zwei.
Da aber keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichte, ist ein weiterer Wahlgang am 01.März erforderlich. Von den vier Kandidaten, die sich hier zum Grundeinkommen äußerten wird allerdings nur Frau Gabelmann noch einmal kandidieren. Die anderen drei Kandidaten haben ihre Kandidatur zurückgezogen.

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