Donnerstag, 1. November 2018

SPD und die Debatte ums Grundeinkommen

Viele fragen sich, wie hält es die SPD mit dem Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"? Dass die Diskussion zu diesem Thema durchaus vorhanden ist, konnte man schon vor einiger Zeit erkennen, als Berlins Oberbürgermeister Michael Müller medienwirksam von seiner Idee eines solidarischen Grundeinkommens sprach. Damit aber von der Grundintension eines Bedingungslosen Grundeinkommens abwich.

Einen schönen Einblick zur Lage der SPD zu diesem Thema gab es nun in einem Artikel von Tobias Heimbach in der Zeitung "Welt".

Deutlich wurde, dass bei der Basis, den einfachen SPD-Mitgliedern, das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen größeren Zuspruch erfährt als bei den Funktionären. 
Noch ist die Skepsis bei altgedienten SPD-Führungskräften wie Stegner groß.

Doch es gibt auch anderweitige Enwicklungen wie die von Simone Lange, Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin und Befürworterin eines Bedingungslosen Grundeinkommens.
Sie will zudem als Kandidatin für den Parteivorsitz gegen Andrea Nahles kandidieren.

Freitag, 5. Oktober 2018

Vortrag im Einklang

Gestern gab es von Frederik einen Vortrag zum Thema: "BGE - Irrweg oder Ausweg?" in den Räumlichkeiten des Praxis und Seminarraums "Im Einklang" im Herzen der Stadt Leipzig. Der Vortrag hielt sich inhaltlich an dem bereits im Frühjahr im Haus der Demokratie gehaltenen

Dennoch ist jede Veranstaltung wieder eine neue Herausforderung und die anschließende Diskussion zeigte auch, das hier und da Gesprächsbedarf bestand.
So wurde das Wort "bedingungslos" noch einmal unter die Lupe genommen und es wurde klar, dass dieses Wort nur in Beziehung zu den 4 Punkten stehen kann, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen definieren, nämlich:

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung und
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden 
Das dies streng genommen 4 Bedingungen sind, ist sicher nachvollziehbar. Aber diese Diskussion scheint auch innerhalb der Grundeinkommensszene sehr wichtig zu sein, denn es gab in diesem Jahr bereits ein Frankfurter Manifest, auf dem der neue Begriff "Emanzipatorisches Grundeinkommen" eingeführt wurde. Dazu findet man auch einen Eintrag auf unserem Blog: Emanzipatorisches Grundeinkommen.

Wir hoffen, dass die Veranstaltung weiteren Anklang gefunden hat und wir bald mit noch mehr Infos die Idee des Grundeinkommens diskutieren können.

BGE-Vortrag im "Im Einklang"

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Woche des Grundeinkommens - Kleiner Eindruck

Die Woche des Grundeinkommens ist nun schon wieder Geschichte.
In Leipzig gelang es uns leider nicht in dem erforderlichen Ausmaße den Fokus auf dieses Thema in die örtliche Öffentlichkeit zu tragen. Dazu fehlte es uns an Manpower um hier mehr auf die Beine zu stellen.
Aber immerhin, das Bodenplakat wurde fleissig präsentiert, besonderen Dank geht hier an Volkmar, der sich hier in vorbildlicher Weise engagierte.
Vielleicht können wir mal einen kleinen Workshop zum Thema: "Wie gestalte ich meinen Drahtesel öffentlichkeitswirksam?" unter fachlicher Anleitung von Volkmar durchführen. U.a. kann dabei erötert werden, wie man mit Software große A3-Drucke anfertigen kann.

Unten noch ein Eindruck nach getaner Arbeit mit dem Bodenplakat in der Öffentlichkeit. Eine kleine Manipulation am Bild hab ich mir erlaubt. Wer kann es finden? ;-)

In der Leipziger Innenstadt mit Bodenplakat


Dienstag, 18. September 2018

Meine Erfahrungen in der Öffentlichkeitsarbeit für Grundeinkommen


In den Gesprächen mit den Menschen an unserem Bodenplakat tauchten auffällig oft diese drei Vorstellungen über das Grundeinkommen auf. Hier möchte ich mal meine Antworten darauf erwähnen:  

1. Grundeinkommen ist ungerecht und deshalb abzulehnen.
In diesen Fällen frage ich immer, was als ungerecht empfunden wird, und habe dann verschiedene Antwortmöglichkeiten.
Es macht manches einfacher und gerechter, weil:
- das Nachrechnen entfällt, ob sich Arbeitsaufnahme lohnt oder nicht (sobald ich einer Gelderwerbsarbeit nachgehe, habe ich mehr, als ein Mensch, der 'nur' Grundeinkommensbezieher ist)
- die Neiddiskussion wird wesentlich geringer, da alle von der gleichen Basis ausgehen
- Steuervereinfachungen wie z.b. die Abschaffung des Kinderfreibetrags und Kindergelds werden möglich  

2. In Finnland wurde Grundeinkommen getestet und das Experiment ging schief.
Hier frage ich immer, wo denn diese Information her ist (gab aber bis jetzt noch keine konkrete Antwort). Ausführliche Informationen dazu gibt es auf grundeinkommen.de Weiterhin gibt es einen aktuellen Artikel, der genau meine Beobachtung mit aufgreift: Grundeinkommen in Finnland? Grundsätzlich sollte der Aufgeklärte wissen: Der Versuchsaufbau ist folgendermaßen gestaltet: 2000 Erwerbslose aus ganz Finnland erhalten für zwei Jahre eine bedingungslose Zahlung von 560 Euro im Monat (ein partielles Grundeinkommen). Als Kontrollgruppe werden ebenso viele Erwerbslose untersucht, welche weiterhin die bisherigen Leistungen der Arbeitslosenversicherung erhalten. Um belastbare Ergebnisse zu bekommen, die nicht zum Beispiel durch die Grundeinstellung der Teilnehmenden zum Grundeinkommen beeinflusst werden, ist die Teilnahme am Experiment nicht freiwillig. Erst zur Beendigung des Experiments (Dezember 2018) können die Ergebnisse ausgewertet werden.  

3. Grundeinkommen haben wir doch heute schon:
Dazu eine kurze Übersicht (angelehnt von einer Auflistung der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen): 
Heutige Absicherung                         Grundeinkommen
nur für Bedürftige                             alle Menschen
bedürftigkeitsgeprüft                        nicht bedürftigkeitsgeprüft
Haushalt-/Familienbezug                   Individualbezug (individuell garantiert)
Gegenleistungs- oder Arbeitszwang   kein Zwang zur Gegenleistung
beide sollen Existenz sichern und Teilhabe ermöglichen

Schön, dass in Torgau zum Tag der Sachsen über 400 Menschen an unserer Umfrage teilnahmen (das Plakat lag insgesamt für 24h aus)
Dank der fleißigen Mithilfe von Falk, Dieter und Felix
hatte ich mehr als 200 Broschüren im Gepäck, die ich dann mit Holgers und Bens Hilfe unter die Leute brachte. Einige kannten auch noch nicht die Aktion von mein-grundeinkommen.de und haben dankbar die Einzelinformation dazu mitgenommen. Zu meiner Überraschung konnte ich dem Ministerpräsidenten auch auf das Grundeinkommen hinweisen ohne dass er meiner Meinung nach  richtig zuhörte :-)

Ich hoffe, ich konnte mit dem Blogeintrag ein paar hilfreiche Tipps für alle Menschen geben, die mit der Bodenfrage unterwegs sind.

Dienstag, 11. September 2018

Zukunft der Arbeit

Wie schon im Beitrag "Interessante Diskussion zum BGE" erwähnt, ist die Frage nach der Entwicklung von Arbeitsplätzen im Zuge der Digitalisierung immer wieder gern diskutiert. In folgendem SPIEGEL-Interview mit dem Chefredakteur des US-Medienkonzerns Bloomberg kommt es zu der Frage, was mit den Journalisten passiert, wenn zukünftig Maschinen die Artikel schreiben können. Mr. Micklethwait hat dazu seine eigene Meinung, die darauf hinausläuft, dass es neue Arbeitsplätze geben wird, weil die Anforderungen an Journalisten sich ändern werden. Ein sehr interessantes Statement und sicher zu beachten, er sitzt ja quasi an der Quelle des Journalismus.

Ich kann also noch mal wiederholen, was bereits geschrieben steht. Es wird weniger um die Anzahl der Arbeitsplätze* gehen, die sich durch die Digitalisierung ändern, als mehr um den Charakter der Arbeitsplätze. Menschen werden in Zukunft viel häufiger Jobs annehmen und wieder beenden. Das wird fragmentierter sein als bisher. Und in dieser Hinsicht ist ein BGE immer ein gutes Netz, dass für die Phasen, in denen man keinen Job hat, einen sicher auffängt. Das sollte im Mittelpunkt einer Diskussion stehen.

Hier der Link


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*streng genommen sind es Einkommensplätze und keine Arbeitsplätze, auch das ist wichtig vor dem Hintergrund einer Diskussion um das BGE