Samstag, 15. Februar 2020

Kleiner Nachtrag zur OBM Wahl in Leipzig am 02. Februar

Die Initiative Grundeinkommen hatte im Vorfeld der anstehenden OBM Wahl in Leipzig die Kandidaten zur OBM Wahl per Mail zum Thema Grundeinkommen und ihrer Haltung dazu angefragt.

Das Ergebnis sah wie folgt aus:

Es kamen nicht von allen Kandidaten Rückmeldungen zu unserem Anliegen.
Genau vier Kandidaten waren es, die sich die Mühe machten und uns, und damit dem Bürger der Stadt Leipzig, eine Stellungnahme dazu abgaben.
Dies waren:

1. Ute Elisabeth Gabelmann (überparteilich)
2. Katharina Krefft (Bündnis 90/Die Grünen)
3. Marcus Viefeld (FDP)
4. Franziska Riekewald (Die Linke)

Alle vier Kandidaten befürworten ein Grundeinkommen! Inhaltlich gehen die Vorstellung zur Umsetzung eines Grundeinkommens, soweit man es nachvollziehen kann, auseinander aber zumindest die Einsicht, dass sich grundsätzlich der Sozialstaat neu organisieren muß, ist allen gemein.

Frau Gabelmann steht für ein Grundeinkommen, hat sich allerdings nicht näher dazu geäußert. Die Frage, wie es inhaltlich umgesetzt werden kann, lies Frau Gabelmann offen. Sie sieht hinsichtlich Modell und Finanzierung noch Klärungsbedarf.

Frau Krefft von Bündnis90/Die Grünen verweist auf die bereits bestehenden Positionen der Grünen zu diesem Thema bei vorangegangenen Wahlen. Sie sieht das Thema vor allen Dingen auf bundesweiter Ebene als dringend an.
Auf der Webseite der Partei kann man einen aktuellen Zwischenbericht zum Grundsatzprogramm 2020 der Partei einsehen. Darin spricht sich die Partei für eine "Garantiesicherung" aus.
Link

Herr Viefeld von der FDP ist ein großer Befürworter des Liberalen Bürgergeldes. Die Umsetzung ist aber nicht identisch mit der eines Grundeinkommens sieht aber auch eine Reformierung des bestehenden HartzIV-Systems vor. Details zu dem Konzept des Liberalen Bürgergeldes findet man unter diesem Link

Frau Franziska Riekewald von der Partei Die Linke unterstützt das LINKE Modell eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Mit Verweis auf den internen Diskussionsprozess in der Partei zu diesem Thema kann es allerdings noch einige Jahre dauern bis endgültig eine klare Position der Partei zu diesem Thema formuliert ist.
Details zum aktuellen Stand zum Grundeinkommen findet man unter diesem Link

Die OBM-Wahl am 02.Februar 2020 in Leipzig hatte überraschend Sebastian Gemkow von der CDU mit 31,6 % als Wahlsieger zum Ergebnis. Der aktuelle Amtsinhaber Burkhard Jung (SPD) kam mit 29,8 % der Stimmen nur auf Rang zwei.
Da aber keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichte, ist ein weiterer Wahlgang am 01.März erforderlich. Von den vier Kandidaten, die sich hier zum Grundeinkommen äußerten wird allerdings nur Frau Gabelmann noch einmal kandidieren. Die anderen drei Kandidaten haben ihre Kandidatur zurückgezogen.

Sonntag, 17. November 2019

Nächste Woche startet Volksbegehren zum Grundeinkommen in Österreich

Ab morgen, vom 18.11. - 25.11. startet das Volksbegehren zum Grundeinkommen in Österreich.

Jeder Österreicher ist aufgefordert seine Stimme für die Einführung eines Grundeinkommens abzugeben. Wir drücken den Organisatoren alle Daumen. Die Aufgabe scheint unmöglich angesichts des kurzen Zeitraums, wir sind gespannt wie es ausgeht.


Hier geht es zum Volksbehren BGE in Österreich


Wer Möglichkeiten sieht, die Info zu verbreiten, tue dies gern online.



Der Blick auf unseren Nachbarn im Süden wirft zudem die Schatten des kommenden Jahres voraus, denn dann heißt es erneut europaweit die Menschen für das Grundeinkommen zu sensibilisieren.


2014 wurde bereits eine Europäische Initiative zum Grundeinkommen gestartet, damals noch mit relativ geringem Erfolg. Seitdem aber ist das Thema weiter im Fokus der Medien geblieben und es sollte möglich sein, die Akzeptanz und Einführung eines Grundeinkommens in weiteren Teilen der Bevölkerung zu erreichen.



Genaue Termine folgen später!

Montag, 28. Oktober 2019

So war es auf der Demo in Berlin

Die Demo war mit ca. 300-400 Personen gut besucht. Treffpunkt war der Alexanderplatz. Dort gab es einige Redebeiträge und dann gings auch schon los in Richtung Brandenburger Tor.

Die Stimmung war super und die vielen neugierigen Passanten hatten viele tollen Transparente und Schilder zu bestaunen. Ausserdem wurden fleißig Infobroschüren und Postkarten verteilt. Überhaupt war das Wetter ideal für die Demo heute - es konnten viele Menschen erreicht werden. Am Brandenburger Tor angekommen gab es noch einige Redebeiträge, unter anderem von Michael Bohmeyer, der über die Frage der Finanzierung und die Chancen des BGEs sprach. 


Im Anschluss gingen noch einige der Veranstalter und Besucher zusammen etwas Trinken,wo über weitere Aktionen gesprochen wurde:

Eine Demo soll es nun jedes Jahr geben,was ich sehr begrüßen würde. Als guter Termin wurde schonmal die Woche des Grundeinkommens im September 2020 ins Auge gefasst. Schön wäre es,wenn die Teilnehmerzahl von Jahr zu Jahr deutlich steigt.


Ausserdem gibt es die Idee, dass möglichst viele Initiativen bundesweit in der Woche des Grundeinkommens am Freitag, den 18. September 2020, zeitgleich einen Stammtisch veranstalten und evtl. sogar eine Videokonferenz halten.


In Hannover ist nächstes Jahr auch eine größere Aktion geplant, wer mehr darüber wissen möchte kann sich auf www.blognetz.info informieren.





© A. Hensel


Sonntag, 13. Oktober 2019

Grundeinkommen Demo am 26.10.

Am 26.10. ruft ein Zusammenschluss von Grundeinkommens-Befürwortern unter dem Motto "Grundeinkommen #läuft" zur Demo in Berlin auf.

Die Veranstaltung ist Teil einer weltweiten Aktion, in der z.B. auch in Toronto, Chicago, Honolulu und weiteren Städten für das Grundeinkommen auf die Straße gegangen werden soll.


Alle Interessierten sind also herzlich eingeladen, sich am 26.10. auf den Weg nach Berlin zu machen. Die Veranstaltung wird von 14.00 - 17.00 Uhr stattfinden. Treffpunkt ist auf dem Alexanderplatz.


Weitere Details findet man auf Facebook.


Zur weltweiten Aktion kann man auch hier schauen.

Samstag, 1. Juni 2019

Im Leipziger Stadtrat sind mindestens 17% für ein Grundeinkommen

Dank unserer Umfrage, wissen wir nun, dass es im Stadtrat mindestens 12 Personen gibt, die für ein Grundeinkommen nach der Definition vom Netzwerk Grundeinkommen sind. Wir bleiben dran und veröffentlichen hier noch genaueres. Wir Leipziger für Grundeinkommen erhielten in unseren 3 Wahlkreisen jeweils über 1500 Stimmen. Vielen Dank an alle, die mit ihrer Stimme zeigten, dass ihnen das Thema Grundeinkommen wichtig ist.