Die Partei Bündnis
Grundeinkommen (BGE) wurde 2016 gegründet, und einen Landesverband
in Sachsen gibt es seit dem 14. Januar 2017. Diese Ein-Themen-Partei
hat mich erstmalig dazu bewogen, in einer Partei Mitglied zu werden.
Dezember 2016 eines
der Vorbereitungstreffen der Interessierten
Warum bin ich dabei?
- Das möchte ich dem Leser hier berichten:
Seitdem ich vom
Grundeinkommen gehört habe, lässt mich das Thema nicht mehr los.
Einmal vorhanden, würde es uns Raum geben zu sein. Bis heute konnte
mir keiner diese Idee ausreden, obwohl ich mich mit vielen Menschen,
die sehr skeptisch dem Grundeinkommen gegenüberstehen, darüber
ausgetauscht habe. Ich beobachtete politische Parteien und wie sie
mit dem Thema umgegangen sind. Leider kommt es bei den meisten
Parteien, sogar wenn es im Wahlprogramm steht, viel zu kurz. Auch das
'Erzwingen', über Grundeinkommen nachzudenken, durch eine Petition
wie z.B. von Susanne Wiest hat nicht funktioniert. Auch durfte ich
einer Veranstaltung beiwohnen, wo sich Parteien dafür aussprachen,
eine Enquetekommission im Bundestag zu kreieren, sofern sie die
Möglichkeit dazu bekämen. Leider blieb es auch da bei leeren
Worten. Die Piratenpartei, die das Grundeinkommen sogar im Programm
hat, hat aber selbst an Wahlkampfständen nicht viel dazu zu sagen.
So liegt es also nahe, dass ich meine Zeit der Verbreitung der Idee
innerhalb der Initiative Grundeinkommen Leipzig widmete. Auch heute
sehe ich das als die wichtigste Aufgabe an, da ich in persönlichen
Gesprächen mit Passanten auf der Straße oder in der eigenen
Verwandtschaft merke, wie wenig die Leute über Grundeinkommen
wissen.
Genau dieses
Verbreiten der Grundeinkommensidee erfüllt nun auch diese Partei.
Sie ist keine Konkurrenz zu anderen Parteien, sondern dient ihnen
sogar, sofern diese sich mit Grundeinkommen beschäftigen.
Zum Donnerstagstreffen brachten die Parteimitglieder einen großen Karton mit den Unterstützungsformularen für Sachsen mit. Ein
jeder kann nun Unterstützungsunterschriften leisten.
Dazu muss lediglich
das
Formblatt ausgefüllt werden. Bis zum Juni/Juli müssen 2000
Sachsen ihre Unterschrift auf das oben erwähnte Formblatt bringen.
Dabei ist zu beachten, dass man nur eine Partei unterstützen kann.
Die Unterschrift bedeutet nicht gleichzeitig, dass ihr auch diese
Partei wählen müsst.
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| Eine Mitgründerin der Partei füllt das Formblatt aus | | |
Ihr helft lediglich, dass wir zur
Bundestagswahl tatsächlich eine Wahl haben :-).
Programm
Das Bündnis
Grundeinkommen setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen
Grundeinkommens ein. Ziel ist, mithilfe des bedingungslosen
Grundeinkommens allen Menschen die Existenz zu sichern und eine
demokratische Teilhabe am Gemeinwesen zu ermöglichen. Das
bedingungslose Grundeinkommen ist ohne Bedürftigkeitsprüfung und
ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen zu verstehen.
Ein
Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft
bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll
die
Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
einen
individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
ohne
Bedürftigkeitsprüfung und
ohne Zwang
zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.
Das
Grundeinkommen wird an einzelne Menschen anstelle von Haushalten
gezahlt. Es steht jedem Menschen unabhängig von sonstigem Einkommen
zu.
Das Bündnis
Grundeinkommen versteht sich als Ein-Themen-Partei, die keinen
anderen Zweck verfolgt, als im demokratischen Kontext der
Bundesrepublik Deutschland die Einführung des Grundeinkommens mit
demokratischen Mitteln voranzubringen. Aufgrund der Größe des
Projekts ist dies eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die alle
Teile der Volkswirtschaft und der Politik beeinflusst.
Unser Ideal vom
freien und emanzipierten Menschen, der eben ohne Bedingungen das
Grundeinkommen erhält, schließt totalitäre und faschistische
Bestrebungen aus. Hierzu zählt auch, dass die Gesellschaft frei sein
muss und ein Grundeinkommen weder mit Gewalt noch mit
undemokratischen Mitteln durchgesetzt werden darf. Das Grundeinkommen
ist im Rahmen der derzeitigen Verfassung realisierbar und es bedarf
keinerlei Änderung an unserem freiheitlich-demokratischen System.
Das Bündnis
Grundeinkommen ist eine Partei, die sich mit dem Thema
bedingungsloses Grundeinkommen befasst, und alle ihre Mitglieder
haben verstanden, dass andere Themen nicht Gegenstand dieser Partei
sind. Dem einzelnen Mitglied steht es frei, sich bei anderen Themen
in anderen demokratischen Parteien zu engagieren.
Soweit die
parlamentarische Arbeit nicht das Grundeinkommen betrifft, sind die
Abgeordneten des Bündnisses Grundeinkommen gehalten, sich das
notwendige Fachwissen anzueignen und nach bestem Wissen und Gewissen
zu entscheiden. Dabei haben sie das Grundeinkommen in allen
Entscheidungen zu vertreten.
Da das
Grundeinkommen einen Finanzrahmen erfordert, der den gesamten
Haushalt betrifft, ist nahezu jedes Themengebiet betroffen, bei dem
die Abgeordneten des Bündnisses Grundeinkommen mitwirken. Wir
fordern die Einsetzung einer Enquetekommission im Bundestag zur
Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens, insbesondere auch
zur festzulegenden Höhe des Grundeinkommens und dessen Finanzierung.
Beseelt von dem
politischen Willen, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen,
engagiert sich das Bündnis Grundeinkommen trotz aller politischen
Widrigkeiten genau für ein Thema: das bedingungslose Grundeinkommen
